Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Die Katz Flechtmöbel-Manufaktur GmbH, Hoher-Baum-Weg 13, 72202 Nagold (nachfolgend „Flechtmanufaktur Katz“) betreibt unter anderem auf dem Internetportal www.katz-flecht.de einen Online-Shop. Für alle über diesen Online-Shop getätigten Bestellungen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1.2 Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, wird schon jetzt widersprochen.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.4. Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Katz Flechtmöbel-Manufaktur GmbH, Geschäftsführer: Siegfried Katz, Hoher-Baum-Weg 13, 72202 Nagold, Handelsregister: Amtsgericht Calw, HRB 495-Na.
1.5 Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Vertragsschluss
2.1 Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop www.katz-flecht.de.
2.2 Unsere Warenpräsentation, Produktdarstellung und Bewerbung von Artikeln im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
2.3 Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
Auswahl der gewünschten Ware, Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons („In den Warenkorb“), Prüfung der Angaben im Warenkorb, Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons („zur Kasse“), Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzbestimmung, Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
2.4 Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
2.5 Die Bestellung kann am Ende nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2.6 Die Katz Flechtmöbel-Manufaktur GmbH schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt zugleich die Annahme des Antrages dar. Der Vertrag ist damit abgeschlossen.
2.7 Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Unabhängig davon erhält der Kunde alle relevanten Daten der Bestellung per E-Mail zugesandt, welche ausgedruckt werden können. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
2.8 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3. Lieferung, Lieferbeschränkung und Warenverfügbarkeit
3.1 Die Lieferzeit sind bei den jeweiligen Produktseiten angegeben. Diese Angabe enthält nicht die Transportzeiten von DHL (meist 1-2 Werktage) oder unserer Möbelspedition. Bei der Möbelspedition müssen Sie mit Transportzeiten von 1-2 Wochen rechnen.
3.2 Es bestehen folgende Lieferbeschränkungen: Die Angebote richten sich nur an Verbraucher und Unternehmer im geschäftsfähigen Alter mit einer Rechnungsanschrift in Deutschland, Österreich oder Schweiz. Die Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
3.3 Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands, Österreich und Schweiz an die durch Sie mitgeteilte Lieferadresse. Sie sind verantwortlich dafür, dass unter der Lieferadresse zu den üblichen Geschäftszeiten zugestellt werden kann.
3.4 Ist das bestellte Produkt ohne Verschulden des Anbieters nach Auftragsbestätigung mangels Selbstbelieferung nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer folgenden Lieferungsverzögerung von mehr als sieben Tagen hat der Kunde sodann das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
4. Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten
4.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise in Euro enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweilig angegeben Versandkosten. Der Gesamtkaufpreis für die von Ihnen bestellten Produkte einschließlich Mehrwertsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden. Die Versandkosten für Ihre Bestellung richten sich insbesondere nach Größe und Gewicht der Waren. Eine Abholung der Ware nach Vorheriger Terminabsprache ist alternativ möglich.
4.2 Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. bei innergemeinschaftlichem Erwerb) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die durch den Käufer direkt an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden und nicht an den Anbieter zu entrichten sind.
4.3 Die Zahlung erfolgt durch die von ihnen im Bestellprozess gewählte Zahlungsart. Dabei zahlen Sie mit schuldbefreiender Wirkung jeweils an den von uns beauftragten Zahlungsdienstleister, wenn wir einen solchen für die von dir gewählte Zahlungsart beauftragt haben. Wenn wir einen Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragen, beispielsweise PayPal oder strips, gelten deren allgemeine Geschäftsbedingungen.
4.4 Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.
5. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Schäden bitte sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Meldung hat keinerlei Auswirkungen auf Ihre Gewährleistungsrechte, erleichtert aber uns, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Zusteller durchzusetzen.
6. Sachmängelgewährleistung
Wir haften für Sachmängel unserer Produkte nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
8. Haftung
8.1 Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
8.2 Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflichten) unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in Punkt 3 beschrieben wird.
9. Haftungsausschluss für Hyperlinks
Auf www.katz-flecht.de kann über Hyperlinks auf fremde Internetseiten verwiesen werden. Die Flechtmanufaktur Katz hat keinerlei Einfluss auf die Inhalte dieser fremden Internetseiten, macht sich diese nicht zu eigen und übernimmt keine Haftung für deren Inhalte. Sobald wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt, werden wir die entsprechenden Hyperlinks auf katz-flecht.de löschen.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts. Sofern du Verbraucher bist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hast, unterliegt das Vertragsverhältnis ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, etwas anderes vorsehen.
10.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz von Katz Flechtmöbel-Manufaktur GmbH.
11. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.